Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Anbieter

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Kauf von digitalen Produkten (digitale Karteikarten), die zwischen Torben Schmitt, Prüfschmiede, Am Elbbachufer 4, 65589 Hadamar, E-Mail: pruefschmiede@proton.me (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Website pruefschmiede.de abgeschlossen werden.

2. Das Angebot richtet sich an Verbraucher (§ 13 BGB) sowie Unternehmer (§ 14 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

1. Vertragsgegenstand ist die entgeltliche Bereitstellung von digitalen Inhalten in Form von digitalen Karteikarten-Sets im Anki-Format (.apkg).

2. Die digitalen Karteikarten werden nicht auf einem körperlichen Datenträger (z. B. CD oder USB-Stick) geliefert, sondern ausschließlich in digitaler Form bereitgestellt.

3. Die wesentlichen Merkmale der Karteikarten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop.

Vertragsschluss

1. Die Präsentation der digitalen Karteikarten im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).

2. Der Kunde gibt durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen" ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen digitalen Produkte ab.

3. Der Vertrag kommt zustande, indem der Anbieter das Angebot des Kunden durch den Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder dem Kunden die bestellten digitalen Karteikarten direkt nach dem Bezahlvorgang zur Verfügung stellt.

Bereitstellung, Lieferung und Aktivierung

1. Die Bereitstellung der digitalen Karteikarten erfolgt unmittelbar nach erfolgreich abgeschlossener Zahlung.

2. Die Lieferung erfolgt durch die Bereitstellung eines Download-Links per E-Mail.

3. Es fallen für die digitale Bereitstellung keine Versandkosten an.

Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und ausgewiesen.

2. Dem Kunden stehen die im Online-Shop ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

3. Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den digitalen Produkten bis zur vollständigen Zahlung zu sperren sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.

Widerrufsrecht

1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht, zum gesetzlichen Muster-Widerrufsformular sowie zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten ergeben sich aus der separatenWiderrufsbelehrungdes Anbieters.

Nutzungsrechte und Geistiges Eigentum

1. Die digitalen Karteikarten sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht ein, die erworbenen digitalen Karteikarten für den persönlichen und privaten Gebrauch zu nutzen.

2. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die digitalen Karteikarten oder Teile daraus zu vervielfältigen, an Dritte weiterzugeben, im Internet oder in Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen, gewerblich zu nutzen oder weiterzuverkaufen, sofern der Anbieter dem nicht vorher ausdrücklich und in Textform zugestimmt hat.

Gewährleistung (Mängelhaftung) und technische Störungen

1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung für digitale Produkte gemäß den §§ 327 ff. BGB.

2. Der Anbieter stellt sicher, dass das digitale Produkt den objektiven und subjektiven Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit entspricht. Der Anbieter wird den Kunden im erforderlichen Umfang über Aktualisierungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind, informieren und diese bereitstellen (§ 327f BGB).

3. Der Anbieter bemüht sich um eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Download-Server. Technische Ausfälle, Wartungsarbeiten oder Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, berechtigen nicht zur Minderung, sofern die dauerhafte Nutzbarkeit nach dem Download nicht beeinträchtigt ist.

Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit (§ 309 Nr. 7 BGB).

2. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens begrenzt.

3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

Datenschutz

1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt zweckgebunden und unter Einhaltung der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zur Vertragsabwicklung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

2. Weitere Informationen zur Art, zum Umfang und zum Zweck der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der separatenDatenschutzerklärungdes Anbieters.

Streitbeilegung

Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.

Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 BGB).